DashCam

Wie bieten hier Videokameras an, die an die Windschutzscheibe montiert werden und den frontalen Verkehr mitschneiden. Diese werden gängigerweise mit einem Saugnapf an der Scheibe befestigt und als Speichermedium wird eine (Mirco-)SD-Karte genutzt. Da auf diese in einer Endlosschleife gespeichert wird, ergibt sich aus der Speicherkapazität und der Auflösung auch die speicherbare Fahrdauer. Da die meisten Geräte auch über GPS verfügen, kann man auch genau den verlauf der getätigten Fahrt nachvollziehen.

 

Rechtliche Situation:

Im Mai 2018 erklärte der Bundesgerichtshof (BGH) die Verwendung von Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel vor deutschen Zivilgerichten zur Klärung von Verkehrsunfällen für zulässig. „Dashcams dürfen bei Verkehrsunfällen als Beweismittel verwertet werden“, entschieden die Richter. Die Aufnahmen verstießen zwar gegen das Datenschutzrecht, da aber Unfallbeteiligte ohnehin Angaben zu Person, Versicherung und Führerschein machen müssten, sei dies nachrangig.

Bezüglich des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) wird in Medienkommentaren und Äußerungen der Datenschutzbehörden die Ansicht vertreten, dass bereits der laufende Aufnahmevorgang der Kamera einen Verstoß gegen § 6b Absatz 1 Nr. 3 und Absatz 3 BDSG darstellt. So erklärte 2014 der Düsseldorfer Kreis der Landesbehörden für den Datenschutz im nichtöffentlichen Bereich, der Einsatz der Kameras sei unzulässig, weil er einen gravierenden Eingriff in das Persönlichkeitsrecht der Verkehrsteilnehmer darstelle und deren schutzwürdige Interessen überwiegend seien. Grundsätzlich steht die datenschutzrechtliche Literatur den Fahrzeugkameras höchst kritisch gegenüber. Andere Stimmen in der Literatur schlagen daher eine modifizierte Dashcam vor, welche den Eingriff in die informationelle Selbstbestimmung der anderen Verkehrsteilnehmer durch datenschutzfreundliche Technikgestaltung der Kamera verringert. (Quelle Wikipedia 2018)

 

 

 

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DashCam

Wie bieten hier Videokameras an, die an die Windschutzscheibe montiert werden und den frontalen Verkehr mitschneiden. Diese werden gängigerweise mit einem Saugnapf an der Scheibe befestigt und als Speichermedium wird eine (Mirco-)SD-Karte genutzt. Da auf diese in einer Endlosschleife gespeichert wird, ergibt sich aus der Speicherkapazität und der Auflösung auch die speicherbare Fahrdauer. Da die meisten Geräte auch über GPS verfügen, kann man auch genau den verlauf der getätigten Fahrt nachvollziehen.

 

Rechtliche Situation:

Im Mai 2018 erklärte der Bundesgerichtshof (BGH) die Verwendung von Dashcam-Aufnahmen als Beweismittel vor deutschen Zivilgerichten zur Klärung von Verkehrsunfällen für zulässig. „Dashcams dürfen bei Verkehrsunfällen als Beweismittel verwertet werden“, entschieden die Richter. Die Aufnahmen verstießen zwar gegen das Datenschutzrecht, da aber Unfallbeteiligte ohnehin Angaben zu Person, Versicherung und Führerschein machen müssten, sei dies nachrangig.

Bezüglich des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) wird in Medienkommentaren und Äußerungen der Datenschutzbehörden die Ansicht vertreten, dass bereits der laufende Aufnahmevorgang der Kamera einen Verstoß gegen § 6b Absatz 1 Nr. 3 und Absatz 3 BDSG darstellt. So erklärte 2014 der Düsseldorfer Kreis der Landesbehörden für den Datenschutz im nichtöffentlichen Bereich, der Einsatz der Kameras sei unzulässig, weil er einen gravierenden Eingriff in das Persönlichkeitsrecht der Verkehrsteilnehmer darstelle und deren schutzwürdige Interessen überwiegend seien. Grundsätzlich steht die datenschutzrechtliche Literatur den Fahrzeugkameras höchst kritisch gegenüber. Andere Stimmen in der Literatur schlagen daher eine modifizierte Dashcam vor, welche den Eingriff in die informationelle Selbstbestimmung der anderen Verkehrsteilnehmer durch datenschutzfreundliche Technikgestaltung der Kamera verringert. (Quelle Wikipedia 2018)

 

 

 

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